AGB

Nutzungsbedingungen


der MFI Meine Familie und ich Verlag GmbH, Arabellastraße 23, 81925 München („MFI“) für das Internet-Angebot www.supermarktdesjahres.de („Angebot“).

 

Vorbemerkung


MFI bietet allen Nutzern die Möglichkeit, kostenlos und ohne Verpflichtung die Inhalte des Angebots abzurufen.

Für jede Nutzung des Angebots gelten die Hinweise unter I. Die allgemeinen Teilnahmebedingungen an Gewinnspielen für Verbraucher sind unter II. genannt.

 

I. Rechtliche Hinweise zur Nutzung


1. Geltung

Für Nutzer gelten diese Bedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung.

2. Bereitstellung

MFI ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein, und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

3. Haftung

a) Eigene Inhalte

MFI ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. MFI hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. MFI hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.

b) Fremde Inhalte

MFI ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Dritten hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. MFI macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.

c) Kenntnis von Rechtsverletzungen

Wenn MFI auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. MFI behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. MFI haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung. MFI stellt in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.

4. Urheberrecht

Die im Rahmen des Angebots veröffentlichten Inhalte (insbesondere Texte und Bilder) sind grundsätzlich urheberrechtlich und/oder markenrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich und/oder markenrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

5. Änderung oder Einstellung des Angebots

MFI behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

6. Datenschutz

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.

 

II. Teilnahmebedingungen an Gewinnspielen für Verbraucher


1. Vorrang besondere Bedingungen

Je nach Eigenart des Gewinnspiels können neben diesen allgemeinen Bedingungen weitere Bestimmungen anwendbar sein. Die besonderen Teilnahmebedingungen des jeweiligen Gewinnspiels sind zu beachten; sie gehen im Konfliktfall diesen allgemeinen Bedingungen vor.

2. Ausschluss durch Wettbewerbsverzerrung

Eine Verletzung der allgemeinen oder besonderen Gewinnspielbedingungen, die Beeinflussung der Chancengleichheit durch technische Manipulation, die Übermittlung falscher Angaben zur Person oder ein vergleichbar schwerer Verstoß führt zum – ggf. nachträglichen – Ausschluss von der Teilnahme am Gewinnspiel.

3. Sonstiges

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Preise können nicht bar ausgezahlt werden. Mitarbeiter von MFI, Mitarbeiter der LPV Media GmbH sowie Mitarbeiter verbundener Unternehmen sind von der Teilnahme an Gewinnspielen ausgeschlossen. Das gleiche gilt für die Mitarbeiter jener Firmen, die Preise zur Verfügung gestellt haben.

Stand: 05/2013

 

Hinweis nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Die MFI Meine Familie & ich Verlag GmbH und die M.I.G. Medien Innovation GmbH weisen gemäß § 36 VSBG darauf hin, dass sie weder bereit noch verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Hinweis nach § 37 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Die MFI Meine Familie & ich Verlag GmbH und die M.I.G. Medien Innovation GmbH weisen Sie gemäß § 37 VSBG darauf hin, dass sie sich wegen der rechtlichen Streitigkeit mit uns an die Verbraucherschlichtungsstelle www.verbraucher-schlichter.de wenden können. Die MFI Meine Familie & ich Verlag GmbH und die M.I.G. Medien Innovation GmbH weisen Sie in diesem Zusammenhang zudem darauf hin, dass sie weder bereit noch verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

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